«Aziz» wuchs zusammen mit seinen 2 jüngeren Brüdern in einem kleinen Dorf in Afghanistan auf. Als er gerade mal 14 Jahre alt war, kam sein Vater zu ihm und sagte, sie müssen alles packen und das Land verlassen. Später erfuhr er, dass sein Vater der Mafia aufgrund von Drogenhandel Geld schuldete und deshalb verfolgt wird. Die kleine Familie flog mit gefälschten Pässen von Afghanistan in die Türkei, von wo sie dann mit Hilfe eines Schleppers weiter bis nach Griechenland mit dem Auto fuhren. Nach 2, 3 Tagen in einem Hotel erhielten sie neue Pässe und stiegen in ein Boot ein, welches sie nach Italien bringen sollte. Der Plan der Familie war es, sich in Schweden in Sicherheit zu bringen. Auf dem Boot allerdings holte die Polizei «Aziz» als einziger heraus und verwehrte ihm die Weiterfahrt. Sie sagten ihm, er sei zu alt um zu dieser Familie zu gehören. Während seine Eltern auf dem Boot weiterreisten, blieb «Aziz» ganz alleine in Griechenland zurück. Er fand für einen Monat Unterschlupf bei einem Kollegen der Familie aus Afghanistan und hoffte etwas von seiner Familie zu hören. Als dies nicht geschah, entschied sich «Aziz» alleine weiter zu reisen und versteckte sich in einem Lastwagen, welcher ihn nach Italien brachte. Er übernachtete in Milano und nahm auf Anweisung des Kollegen den Zug in die Schweiz. Als «Aziz» aus seinem Versteck in der Toilette herauskam, war er bereits in Zürich. Auf dem Bahnhof in Zürich lernte er Afghanen kennen, die ihn für die Nacht aufnahmen und ihm Geld gaben, dass er nach Basel reisen konnte. In Basel stellte er 2010 ein Asylgesuch. Weil «Aziz» keine Reisepapiere vorlegen konnte und somit nicht glaubwürdig beweisen kann, dass er noch minderjährig ist, wurde eine Handknochenanalyse durchgeführt. Diese widerlegte sein Alter jedoch nicht. 2013, also 3 Jahre später, hat «Aziz» noch immer keinen Entscheid auf sein Asylgesuch erhalten. Er bekam aber unterdessen die Möglichkeit im Sommer 2014 eine Lehrstelle zu beginnen, was für ihn eine grosse Chance ist. Ohne Aufenthaltsbewilligung ist dies aber nicht möglich. So bat er mit Hilfe seiner Rechtsberaterin das BFM um eine Auskunft über den aktuellen Verfahrensstand. Erst bei der zweiten Nachfrage, wurde «Aziz» mitgeteilt, dass die Verzögerung darauf zuschliessen ist, dass die Zuständigkeit seines Falles gewechselt hat und ein neuer Sachbearbeiter den Fall übernommen hat. Es wird um Geduld gebeten, obwohl sein Gesuch nun prioritär behandelt wird. Als wieder nichts passierte, fragte «Aziz» erneut nach. Diesmal teilte ihm das BFM mit, dass weitere Untersuchungen notwendig sind und er deshalb einen Vorladungstermin erhält. Als dieser nicht wie versprochen eintraf, legte «Aziz» Anfangs 2014 Beschwerde wegen Rechtsverzögerung ein. In der Beschwerde wird darauf hingewiesen, dass «Aziz» schon seit mehr als 3 Jahren in der Schweiz ist und weder einen Asylentscheid erhalten hat noch über weitere Verfahrensschritte informiert wurde. Einen unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (UMA) so lange in Ungewissheit zu lassen, verstösst gegen das Kindeswohl der KRK und es verunmöglicht zudem eine Zukunftsplanung. Für «Aziz» stellt diese Unsicherheit eine hohe psychische Belastung dar, denn er hat die grosse Chance in dem Betrieb, bei welchem er zurzeit eine Vorlehre absolviert, eine Lehre zu beginnen. Dafür braucht er allerdings einen Entscheid über sein Asylgesuch. In der Vernehmlassung stellt sich das BFM auf den Standpunkt, dass die Fristen nicht eingehalten wurden, weil der neue Sachbearbeiter die Akte von «Aziz» der Fachstelle LINGUA zustellte. Die Verzögerung sei auf die internen Abläufe dort zurückzuführen. Kurz darauf erhielt «Aziz» einen Terminvorschlag von der Sektion LINGUA für die Anhörung zur weiteren Untersuchungen. Die Beschwerde wurde vom BVGer gutgeheissen. Das Dossier sei aus unklaren Gründen zu lange liegen geblieben, und die darauf folgende Verzögerung durch die internen Abläufe von LINGUA sei dem BFM zuzurechnen. Auch sei die prioritäre Behandlung von Minderjährigen nach Art. 17 AsylG Praxis des Asylverfahrens. Fast 4 Jahre nachdem «Aziz» in die Schweiz eingereist ist, erhielt er im April 2014 seinen Asylentscheid. «Aziz» erfüllt die Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 AsylG nicht. Allerdings ist eine Wegweisung aufgrund der Situation in Afghanistan unzumutbar. «Aziz» erhält eine vorläufige Aufnahme und kann seine Lehrstelle beginnen.
Gemeldet von: Rechtsanwältin des Betroffenen
Quellen: Aktendossier